Ausgestaltung des Grundsatzes der amtsangemessenen Alimentation

Foto: AndreyPopov Alimentation

Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren wegweisenden Entscheidungen - zuletzt in den Jahren 2015 und 2020 - Konkretisierungen mit Blick auf die Ausgestaltung des Grundsatzes der amtsangemessenen Alimentation getroffen.

Vor diesem Hintergrund fand am 2.Juli 2025 eine Forumsveranstaltung mit Herrn Dr. Torsten Schwan, einem ausgewiesenen Fachmann auf diesem Gebiet, im dbb forum statt. Darüber hinaus haben meine Landesvorsitzendenkollegen Roland Staude, dbb rheinland pfalz, Heini Schmitt, dbb hessen und Ralf Roggenbuck, dbb brandenburg eine landesspezifische Einordnung gegeben. In den Ländern wurden unterschiedliche Wege gewählt um vorhandene Besoldungselemente weiterzuentwickeln oder neue Besoldungselemente in das jeweilige Besoldungsrecht aufgenommen.

Mir ist es gelungen Dr. Torsten Schwan für einen Impulsvortrag für den dbb landesbund bremen zu gewinnen. Wir werden Sie/Euch zeitnah über den Termin und Ort informieren. Der Vortrag wird neben verfassungsrechtlichen Grundlagen auch mehrere Spannungsfelder die im Rahmen der gewaltenteilenden Kompetenzverteilung Aufmerksamkeit verlangen beinhalten.